Michael Billen Krank
Michael Billen Krank Sein Landtagsmandat behält er bei. Mit dieser Ankündigung gab der Eifeler CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen, der wegen der sogenannten Policedaten-Affäre unter Druck geraten war, seine Rückkehr nach vierwöchiger Krankheit bekannt. Michael Billen ist einer der wenigen Menschen, der seine Meinung so schnell ändern kann.
Der 54-jährige CDU-Politiker aus Kaschenbach (Eifelkreis Bitburg-Prüm) hat sich gestern nach fast vierwöchiger Krankheit zu Wort gemeldet und seinen Kritikern klar gemacht, dass er für seine politische Zukunft kämpfen wird.Ich werde mein Landtagsmandat nicht aufgeben”, sagte der Landwirt, der seit der CDU im rheinland-pfälzischen Landtag angehört. Seit gestern ist Billen offiziell für gesund erklärt worden. Er wird nicht sagen”Das ist eine Privatsache”, obwohl es ihn so erschreckt hat, dass er in seinem Krankenhausbett eingeschlafen ist. Nur so viel “Ich war wirklich krank. Daran wurde nichts geändert.”
Billen steht aufgrund der sogenannten Policedaten-Affäre unter Druck. Ende November gab Kaschenbacher zu, über seine Tochter, eine Polizistin in Landau, illegal auf Daten aus dem Polizeiinformationssystem (Polis) zugegriffen zu haben. Die Daten beziehen sich auf alle am Nürburgring-Projekt der Landesregierung beteiligten Unternehmer. Diese Details habe er “entführt”, so der Eifeler, nachdem er von den polizeilichen Ermittlungen erfahren hatte. Billen ist inzwischen in den Ermittlungsausschuss Nürburgring-Affäre berufen worden. “Bei uns ist die Sache vorbei”, sagte damals CDU-Landeschef Christian Baldauf.
Billen “machte ein ernstes Gesicht und gab zu, einen Fehler gemacht zu haben.” Einen Tag später riet der Parteivorsitzende Kaschenbacher jedoch, von seinem Landtagsmandat zurückzutreten.Diese Kehrtwende Baldaufs ist nicht an einem einzigen Tag zu verstehen. “Aber bei mir hat sich nichts geändert”, sagt Billen jetzt, vier Wochen später. Der Druck auf den Trierer CDU-Bezirkschef ist gestiegen, als der CDU-Landtagsabgeordnete und Polizist Peter Dincher vom pfälzischen Dahn ebenfalls zugab, sich illegal polizeiinterne Daten beschafft zu haben und sein Mandat niederlegte. “Das ist mit meiner Situation unmöglich zu vergleichen”, sagt Eifeler.
Ja, er hat einen Fehler gemacht. “Aber er war nicht so groß, dass ich deswegen mein Landtagsmandat aufgeben musste.” “Ich kann wenigstens richtig gut schlafen.”Er wurde für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt und beabsichtigt, sein Amt in den nächsten zwei Jahren zu vollenden. “Es tut mir leid für meine Eifelwähler”, sagte der 54-Jährige in einem Interview mit unserem Magazin. Er wird sich weiterhin in Mainz für die Eifel einsetzen und mit seinen politischen Gegnern ins Gespräch kommen. Baldauf erklärte am Wochenende, er könne Billen nicht zwingen, sein Landtagsmandat aufzugeben.
Er konnte sich nur an ihn wenden und ihn drängen, auf das Wohl der Partei und der Fraktion zu achten. Baldauf hingegen lässt offen, ob er seine Rechnungen aus der Fraktion zurückzieht.Zur Beschlussfähigkeit sind zwei Drittel der abgegebenen Stimmen der Fraktionsmitglieder erforderlich. Allerdings müssen Betroffene zunächst von der Fraktion entschuldigt werden. Auch wenn Billen von der Fraktion ausgeschlossen wurde, behielt er sein Landtagsmandat.
Der Landwirt behält seinen Sitz im Mainzer Landtag. Allerdings wird er sein Amt als CDU-Bezirksvorsitzender im kommenden Frühjahr abgeben müssen. Der Bezirksvorstand hat beschlossen, dass Patrick Schnieder, ein CDU-Bundestagsabgeordneter aus Arzfeld (Eifelkreis Bitburg-Prüm), wiedergewählt wird.Allerdings sehen die Kaschenbacher dies nicht als Dolchstoß. “Ich hatte Patrick Schnieder bereits als meinen Nachfolger vorgeschlagen”, begründet Billen seinen Verzicht auf das Bürgermeisteramt. Der letzte Cowboy hat den Landtag verlassen Michael Billen, ein CDU-Landtagsabgeordneter, wurde “Cowboy” genannt, da er Kuhbauer in der Eifel ist.
Aber er hat den Namen auch wegen seines direkten Auftretens bekommen. Er hat Probleme immer direkt angesprochen und sich damit unbeliebt gemacht. Wir sprechen mit ihm über seinen politischen Werdegang und die Lage der CDU in Rheinland-Pfalz. Jahren trat er der Jungen Union bei,der CDU.wurde er zum Präsidenten des CDU-Kreisverbandes Bitburg-Prüm und zum Präsidenten der CDU-Kreistagsfraktion Bitburg-Prüm gewählt.wurde er schließlich zum Präsidenten des CDU-Bezirksverbandes Trier gewählt.
Billen ist in den letzten Jahren vor allem wegen seiner Rolle bei dem von der CDU vorgeschlagenen Zusammenschluss der Kreise Eifel und Vulkaneifel in die Kritik geraten. In diesem Zusammenhang gab es auch Forderungen nach seiner Rückkehr.Auch im Zusammenhang mit dem Zwangsbau des Flughafens Bitburg, der ebenso wie die von ihm angestrebten Bankenfusionen politisch umstritten war, wurde Billen heftig kritisiert.Im November geriet er aufgrund eines Polizeidatenskandals in die Kritik. Er legte daher sein Amt als Mitglied des Ermittlungsausschusses des Landtags in der Nürburgring-Affäre nieder. Seine Tochter, Kriminalkommissarin, erkundigte sich beim polizeilichen Fahndungssystem nach Informationen