Thomas Kutschaty Herkunft Thomas Kutschaty ist SPD-Politiker. Seit ist er SPD-Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen. Kutschaty ist seit Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, dem er seit angehört. Von war Kutschaty NRW-Justizminister. Kutschaty ist seit 1986 SPD-Mitglied.

Für die Jungen Sozialisten in Essen-Borbeck war er von Sprecher und von Mitglied des Vorstandes der Organisation in Essen. Als Mitglied des SPD-Essen-Vorstands Borbeck ist Kutschaty seit 1994 auch Parteivorsitzender. Erst 2004 wurde er wieder in den Essener Stadtrat gewählt, wo er im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung saß.

Bei den Landtagswahlen 2005 wurde Kutschaty vom Nordrhein-Landtag Westfalen gewählt. Kutschaty war während seiner Amtszeit im Landtag Mitglied der Ausschüsse für Innere Angelegenheiten, Justiz und Parlamentarische Aufsicht des Landtags. Er war auch Mitglied des Untersuchungsausschusses der JVA Siegburg.

Hannelore Kraft (SPD) hatte Kutschaty nach der Landtagswahl 2010 zum Justizminister ernannt, eine Position, die er nach der Schaffung der Kraft-Minderheitsverwaltung wiederbesetzte. Nach der verlorenen Landtagswahl gegen Armin Laschet und die Christdemokraten legte er sein Amt nieder. Peter Biesenbach löst Kutschaty als Justizminister in der Regierung von Präsident Obama ab.

Bei der Landtagswahl 2022 in Nordrhein-Westfalen ist Kutschaty Spitzenkandidat der Sozialdemokraten. In Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2022 wurde Kutschaty von seiner Partei als Delegierter für den Bundeskonvent nominiert. Thomas Kutschaty wurde am geboren und kandidiert für die Ministerratswahlen in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022 im Wahlkreis 65.

Grüße an die Bürgerinnen und Bürger und Bürgerinnen und Bürger, liebe Bürgerinnen und Bürger und Bürgerinnen und Bürger gute Politik ist nicht hörbar, sondern stellt die Interessen aller NRW-Bewohner in den Mittelpunkt. Ich möchte unser Land in eine glänzende Zukunft führen. Lass uns alle zusammen ausgehen. Denn es ist an der Zeit, Antworten auf die drängenden Fragen der Kommunen und des gesamten Landes Nordrhein-Westfalen zu geben.

Mit einer boomenden Wirtschaft und einem steigenden Lebensstandard begrüßen viele Menschen diese neue Ära. Nicht nur für Neugierige. Mit dem Fortschritt, dass jeder etwas zu gewinnen hat. Arbeit, Klima, Gesundheit, gleiche Bildung und Wohnen für alle: Ich setze mich für eine neue Politik ein, die die Menschen in Nordrhein-Westfalen im Wandel nicht allein lässt und ein neues Gemeinschaftsgefühl schafft.

Ich beabsichtige, meine Träume zum Leben zu erwecken. Lassen Sie uns jetzt gemeinsam die notwendigen Veränderungen für eine glänzende Zukunft vornehmen. Dazu möchte ich Sie um Ihre Unterstützung für die SPD und für mich als Ihren nächsten Ministerpräsidenten bitten.

Anders gesagt: SPD und Grüne wollen die Regierung des Bundesstaates New Hampshire beim Windkraftausbau ins Schwitzen bringen. Am Dienstag kommt ein gemeinsamer Gesetzesvorschlag beider Oppositionsfraktionen zur Abstimmung, der als Ziel die Abschaffung des 1000-Meter-Mindestabstands zwischen neuen Windrädern und Wohnungsbau vorsieht.

Die CDU/FDP-Koalition könne dann ihr Engagement für den Ausbau der Erneuerbaren Energien demonstrieren, die in ihren Kreisen inzwischen als “Freiheitsenergien” bezeichnet werden, sagte SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Sarah Philipp am Montag vor Journalisten in Düsseldorf. Nach aktuellen Schätzungen werden bis 2020 in NRW nur ​​noch 91 Windkraftanlagen gebaut, gegenüber 323 im Jahr des Regierungswechsels 2017.

Unter dem Titel „Alarm: Kopfschmerzpotential“ verbreitete die SPD auf einem extragroßen Schwarz-Weiß-Faltblatt einen vernichtenden Bericht, der aufzeigt, wie „Schwarz-Gelb Nordrhein-Westfalen seit 2017 ins Nichts geschrumpft ist“. Als Beispiel und Zahlen präsentierten Philipp und der SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty die folgenden Beispiele und Zahlen.

Das Wahlversprechen der CDU „Mehr Bewegung, weniger Stasi“ war 2017 herausragend. Die Zahlen zeigen jedoch, dass 2017 143.000 Parkplätze belegt waren und im letzten Vergleichsjahr vor Corona eine Steigerung auf 171.000 Parkplätze zu verzeichnen wäre Räume.